Mit dem Thema Hochwasser- und Gefahrenschutz beschäftigen wir uns schon seit einigen Jahren. Auf einer von uns ausgerichteten und gut besuchten öffentlichen Veranstaltung lieferten vor einiger Zeit Vertreter des Tiefbauamtes und der Stadtwerke ausführliche und für die Bürgerinnen und Bürger hilfreiche Informationen dazu. Zu der Warnsituation in Karlsruhe allgemein hat die SPD folgende Anfrage in den Gemeinderat eingebracht:
- Wie wird in Karlsruhe die Bevölkerung vor drohenden Katastrophenfällen gewarnt? Wie verlief der letzte Sirenentest, waren alle Sirenen einsatzbereit? Wie erkennt die Bevölkerung die Bedeutung der Sirenenalarme?
- Wie soll die Bevölkerung bei verschieden Störfällen (z.B. Brandfälle mit Austritt von Luftschadstoffen) gewarnt werden? Wie können die Warnsysteme weiterentwickelt werden?
- Wie kann die Bevölkerung für den Selbstschutz aktiviert werden? Welche Organisationen sollen in Karlsruhe mitwirken? Wie weckt Karlsruhe das Verständnis in der Bevölkerung für eine bessere Resilienz bei Notfällen, wie z.B. Notbevorratung im Privathaushalt?
- Bietet die Alte Feuerwache / Rettungszentrum auch Möglichkeiten den Zivilschutz, Katastrophenschutz und den Selbstschutz zu stärken?
Begründung:
Die jüngsten Starkregenfälle haben die Bedeutung von rechtzeitigen Warnungen und Informationen aufgezeigt. Sicher erfordern unterschiedliche Gefahrenlagen auch unterschiedliche Reaktionen. Es kommt aber entscheidend darauf an, wie die Informationen direkt an die Betroffenen kommen. Dafür sind die Kreise zuständig. Wir brauchen effektive Warnsysteme und vorbereitete Menschen.
Unterzeichnet von
Parsa Marvi, Michael Zeh und Fraktion