SPD Dammerstock-Weiherfeld

Auf der letzten Vorstandssitzung stellte sich die SPD Dammerstock-Weiherfeld die Frage, ob Klima- und Sozialpolitik zusammenpassen und wie dies beispielsweise auf Stadtteilebene aussehen könnte. Dabei wurden für unseren Stadtteil besonders relevante Sachverhalte ausführlich diskutiert und ein nachhaltiger Diskussionsprozess zu den einzelnen Themen eingeleitet. Die jeweiligen Ergebnisse dieses Prozesses veröffentlichen wir in den folgenden Monaten.

Thema 2: Verkehr, Lärmschutz und Gesundheit

Ein großes Problem vor Ort ist der Lärmschutz. Lärm macht nachgewiesenermaßen krank, was erhebliche Auswirkungen nicht nur auf unser Gesundheitssystem hat, sondern insbesondere auch auf die Arbeitsfähigkeit und damit auf die Lebensverhältnisse der betroffenen Menschen. Lärmschutz ist also geboten und wenn dieser auch noch zum Umwelt- und Klimaschutz beiträgt, ist er doppelt sinnvoll.
Sowohl entlang der Ettlinger Allee wie der Donaustraße werden die Menschen von Verkehrslärm -insbesondere Bahnlärm- zugedeckt. Obwohl die Ettlinger Allee als Lärmhotspot ausgewiesen ist und die Lärmschutzmaßnahmen entlang der DB-Trasse im Weiherfeld gerade bei wachsender Nutzung des Güterverkehrs nicht ausreichen, geschieht zu wenig, um das Problem in den Griff zu bekommen. Leider wurde unser Vorschlag, entlang der Ettlinger Allee und der Herrenalber Straße ein lärmminderndes Rasengleis zu bauen anstatt des naturzerstörenden konventionellen Eisenbahngleises, von den Gemeinderäten der Parteien, die in Baden-Württemberg zur Zeit regieren, abgelehnt. Wir setzen uns weiter dafür ein und sind für jedes gemeinsame Vorgehen in der Sache offen. Auch werden wir die Entwicklung der Trassenplanung der Deutschen Bahn und deren Auswirkungen auf unseren Stadtteil im Auge behalten.

Fazit: Klimaschutz als Großziel zu propagieren ist einfach, schwieriger ist es, ihn auf kommunaler Ebene zu realisieren. Konkret bezüglich des Rasengleises kann da von nachhaltigen Aktivitäten kaum die Rede sein. Dies gilt hierzulande übrigens auch für die Realisierung von Windkraft in den letzten Jahren. Als Nächstes beschäftigen wir uns mit der Rolle des Sports für die Umwelt und für das Sozialgefüge unserer Gesellschaft.

Auf der letzten Vorstandssitzung stellte sich die SPD Dammerstock-Weiherfeld die Frage, ob Klima- und Sozialpolitik zusammenpassen und wie dies beispielsweise auf Stadtteilebene aussehen könnte. Dabei wurden für unseren Stadtteil besonders relevante Sachverhalte ausführlich diskutiert und ein nachhaltiger Diskussionsprozess zu den einzelnen Themen eingeleitet. Die jeweiligen Ergebnisse dieses Prozesses veröffentlichen wir in den folgenden Monaten.

Thema 1: Stadtteilnahe Versorgung und Klimaschutz

Eigentlich ist es ein Skandal, dass es in unserem Stadtteil seit längerem keine richtige Einkaufsmöglichkeit mehr gibt. Das Fehlen eines den Bedarf der Menschen vor Ort deckenden Einkaufsmarkts führt immer zu einer erhöhten Klimabelastung, denn dies  bedeutet  in der Regel, dass die Einkäufe mittels Auto erledigt werden, was erheblich zur Lärm- und Luftverschmutzung beiträgt. Wer über kein Auto verfügt und auch nicht mit dem Lastenrad fahren kann, wie etwa ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger, sieht sich vor große Probleme gestellt. Und nicht alle können sich teure Bio-Ware leisten. Wer tatsächlich soziale Themen mit umweltpolitischen zusammenbringen möchte, der darf nicht abstrakt auf diffuse dezentrale Versorgung verweisen, wie dies immer einmal von Seiten der örtlichen Vertreter der sonst sich so umweltbewusst gebenden größeren Regierungspartei Baden-Württembergs propagiert wird, sondern muss dafür Sorge tragen, dass Umweltbelastung und finanzielle Mehrbelastung durch Einkäufe mittels einer wohnortnahen Versorgung mit bedarfsgerechter Produktpalette abgebaut werden. Deshalb plädieren wir im Hinblick auf die Neugestaltung des Platzes beim Rüppurrer Schloss für den Planungsentwurf, der einen Einkaufsmarkt vorsieht. In Anbetracht der weitergehenden Pläne zur Bebauung des ehemaligen Alemannia-Sportplatzes mit Wohnungen ist dies auch für die Zukunft ein vernünftiges Vorhaben.

Fazit: Wer die Versöhnung von Umwelt und Sozialem propagiert, täte gut daran, ganz unten in den Stadtteilen damit zu beginnen. Die nächste Frage, die wir uns stellen werden, ist, wie Verkehr mit Lärmschutz und Gesundheit zusammengedacht werden können.

Die Jahreshauptversammlung der SPD Dammerstock-Weiherfeld hat den amtierenden Vorstand unter Führung von Christine Fischer bestätigt. Neu als Beisitzerin wurde Laura Rimbrecht gewählt, was den Anteil junger, engagierter Vorstandsmitglieder weiter anwachsen lässt.

In ihrem Bericht über das Arbeitsjahr 2020/2021, das geprägt war von zwei Wahlkämpfen (OB-Wahl, Bundestagswahl) und noch weiter bestehenden Einschränkungen durch Corona, blickte die Vorsitzende u. a. zurück auf das den OB-Wahlkampf einleitende Boulefest am 17.10.2020  mit Dr. Frank Mentrup und Boulebegeisterten aus dem ganzen Stadtgebiet sowie auf die Ausrichtung mehrerer Infostände (coronakonform) und die Verteilung von Wahlprospekten. Im Bundestagswahlkampf wurden gleichfalls Infostände organisiert, die auch von unserem Kandidaten Parsa Marvi besucht wurden, zudem wurden flächendeckend Wahlprospekte verteilt. Ende 2020 erschien die Stadtteilzeitung „albdruck“ wie immer verlässlich mit Jahresrückblick und Abfallkalender für das neue Jahr.

Schwerpunkte der inhaltlichen Arbeit konzentrierten sich auf die Planung des Radschnellwegs Karlsruhe-Ettlingen (eine Stellungnahme zur Planung wurde beim Regierungspräsidium vorgelegt), auf das Thema Fahrradstadt (eine Resolution wurde von der Kreisdelegiertenkonferenz verabschiedet), auf die Schwerpunkte Hochwasserschutz, Entwicklung Sportgelände Brunnenstückweg, „Dauerbrenner“ Lärmschutz und nicht zuletzt die Problematik der Nahversorgung für den Stadtteil.

Die Arbeit wurde begleitet von regelmäßigen Pressemitteilungen in den Stadtteilblättern, den BNN und durch stete Kommunikation in die Parteigremien hinein. Besonders geehrt für 50jährige Parteimitgliedschaft wurden Ingeborg Stein und die frühere Gemeinderätin und stellv. Vorsitzende Gisela Fischer.

Weitere Informationen unter www.spd-dammerstock-weiherfeld.de>Aktuelles

Mit dem Thema Hochwasser- und Gefahrenschutz beschäftigen wir uns schon seit einigen Jahren. Auf einer von uns ausgerichteten und gut besuchten öffentlichen Veranstaltung lieferten vor einiger Zeit Vertreter des Tiefbauamtes und der Stadtwerke ausführliche und für die Bürgerinnen und Bürger hilfreiche Informationen dazu. Zu der Warnsituation in Karlsruhe allgemein hat die SPD folgende Anfrage in den Gemeinderat eingebracht:

1. Wie wird in Karlsruhe die Bevölkerung vor drohenden Katastrophenfällen gewarnt? Wie verlief der letzte Sirenentest, waren alle Sirenen einsatzbereit? Wie erkennt die Bevölkerung die Bedeutung der Sirenenalarme?
2. Wie soll die Bevölkerung bei verschieden Störfällen (z.B. Brandfälle mit Austritt von Luftschadstoffen) gewarnt werden? Wie können die Warnsysteme weiterentwickelt werden?
3. Wie kann die Bevölkerung für den Selbstschutz aktiviert werden? Welche Organisationen sollen in Karlsruhe mitwirken? Wie weckt Karlsruhe das Verständnis in der Bevölkerung für eine bessere Resilienz bei Notfällen, wie z.B. Notbevorratung im Privathaushalt?
4. Bietet die Alte Feuerwache / Rettungszentrum auch Möglichkeiten den Zivilschutz, Katastrophenschutz und den Selbstschutz zu stärken?

Begründung:

Die jüngsten Starkregenfälle haben die Bedeutung von rechtzeitigen Warnungen und Informationen aufgezeigt. Sicher erfordern unterschiedliche Gefahrenlagen auch unterschiedliche Reaktionen. Es kommt aber entscheidend darauf an, wie die Informationen direkt an die Betroffenen kommen. Dafür sind die Kreise zuständig. Wir brauchen effektive Warnsysteme und vorbereitete Menschen.

Unterzeichnet von

Parsa Marvi, Michael Zeh und Fraktion

Über Möglichkeiten den Fahrradverkehr zu fördern wird nicht nur in Karlsruhe intensiv diskutiert. Möglich wird dies insbesondere durch die Einrichtung von Fahrradstraßen in den Stadtteilen und Radschnellverbindungen zwischen Städten. Ob Letztere auch innerhalb der Städte immer möglich sind, sollte genauer diskutiert werden. Angesichts des aktuell stattfindenden Scoping-Verfahrens durch das Regierungspräsidium Karlsruhe zu der Radschnellverbindung Karlsruhe – Ettlingen hat sich die SPD Dammerstock-Weiherfeld mit der Thematik ausgiebig auseinandergesetzt. Grundlage waren die von Bund und Land vorgegebenen Kriterien für die eingangs genannten Varianten und deren Überprüfung an den Gegebenheiten vor Ort. Das Ergebnis ist nachzulesen auf unserer Homepage unter "Aktuelles".