SPD Dammerstock-Weiherfeld

Im Rahmen eines Meinungsaustauschs während einer Vorstandssitzung der SPD Rüppurr haben Vertreter der Ortsvereine Rüppurr und Dammerstock-Weiherfeld Themengebiete und Fragen ausgelotet, die beide Stadtteile gemeinsam betreffen. Konkret ging es um Aspekte der Verkehrsinfrastruktur wie z. B. die Verlegung eines Rasengleises entlang der Ettlinger Allee/Herrenalber Straße, der Sport- und Vereinspolitik sowie Themenstellungen im Bereich des Wohnungsbaus. Beide Ortsvereine vereinbarten, dass sie ihre Arbeit auf solchen übergreifenden Politikfeldern  noch weiter vernetzen wollen. In der Vergangenheit wurde bereits in Fragen des Lärmschutzes kooperiert.

Die SPD Dammerstock-Weiherfeld setzt sich für mehr Zusammenarbeit zwischen betroffenen Stadtteilen ein, wenn Verkehrsumstrukturierungen anstehen. Verkehrliche Veränderungen in einem Bereich haben in aller Regel auch Folgen für angrenzende Bereiche und sogar darüber hinaus. So hat beispielsweise die Sperrung der Weiherfeldbrücke verkehrliche Rückwirkungen gehabt für Beiertheim-Bulach oder die Renovierung der Brücke zwischen Weiherfeld und Bulach hatte Auswirkungen bis nach Oberreut. In einer modernen Großstadt ist Zusammenarbeit und Vernetzung in solchen Fragen notwendig. Einziges Kriterium gerade in Verkehrsfragen muss dabei sein, dass Veränderungen von Verkehrsinfrastruktur auf Dauer von Nutzen sein müssen für eine größtmögliche Anzahl betroffener Bürgerinnen und Bürger. Stadtteildenken muss dabei in den Hintergrund treten. In diesem Sinne wird der SPD-Ortsverein die Frage nach der Realisierung eines Rasengleises entlang der Ettlinger Allee/Herrenalber Straße zu gegebener Zeit erneut stellen. Dass der Bau als solcher grundsätzlich möglich ist, hat bereits eine Initiative des ehemaligen SPD-Landtagsabgeordneten Johannes Stober aus dem Jahr 2015 gezeigt. Leider mangelt es am politischen Willen einer Mehrheit von Entscheidungsträgern, eine solche Maßnahme umzusetzen.

Der Antrag der SPD-Fraktion, den von allen Repräsentantinnen und Repräsentanten unserer Stadtteile ursprünglich befürworteten Bau eines Rasengleises entlang der Ettlinger Allee zu realisieren, wurde mehrheitlich im Gemeinderat abgelehnt. Die Mitglieder der SPD Dammerstock-Weiherfeld zeigten sich ob der Haltung insbesondere der Parteien, die sich sonst gerade auch in unseren Stadtteilen gerne für Lärmminderung und Umweltschutz stark zu machen pflegen, enttäuscht. Die Ettlinger Allee ist unbestritten ein Hot Spot in Sachen Lärm – ein Rasengleis würde 3 db Lärmminderung ergeben, was für zwei Stadtteile mit vielen Lärmproblemen durch Schiene und Straße von großer Relevanz wäre. Zudem würde ein Rasengleis eine deutliche Verbesserung des Mikroklimas bringen. Durch die Verschiebung des Umbaus der Herrenalber Straße wäre eine sinnvolle Verwendung der so frei gewordenen Gelder durchaus möglich gewesen. Stattdessen will man sich offensichtlich mit der Verkleidung der Schienen durch trockenheitstolerante Bodendecker begnügen, unter der die bisherige Schottertrasse weiter bestehen soll, was die eigentlichen Probleme kaum aus der Welt schaffen dürfte. „Offenbar sind die Vorschläge und Versprechen an die Bürgerschaft weniger von Bedeutung als die Kosten für das Rasengleis. Marrakesch und nachhaltige Klimapolitik, Grüne Stadt und Erhöhung des Klimaschutzfonds sind Themen“, so ein Mitglied unseres SPD Ortsvereins, „über die man gerne redet, die konkrete Umsetzung vor Ort ist wohl doch eine andere Frage.“

Sehr geehrter Herr Fraktionsvorsitzender,

sehr geehrte Gemeinderätinnen und Gemeinderäte,

bereits seit vielen Jahren fordern die Bürgervereine und die SPD-Ortsvereine in Rüppurr und Dammerstock/Weiherfeld mehr Lärmschutzmaßnahmen in den Stadtteilen, nicht zuletzt durch die Verlegung eines Rasengleises statt des bisherigen Schottergleises für die S-Bahn-Verbindung nach Ettlingen und weiter ins Albtal. Zuletzt wurde im Zuge einer Bürgerversammlung vergangenes Jahr in Dammerstock/Weiherfeld dieser Aspekt wieder verstärkt diskutiert, da die Sanierung der Strecke ohnehin ansteht.

Auf Anfrage des damaligen Landtagsabgeordneten Johannes Stober beim Verkehrsministerium Baden-Württemberg wurde von dort die mögliche Verlegung eines Rasengleises bestätigt. In seinem Antwortschreiben vom 27.11.2015 an den Abgeordneten hat Oberbürgermeister Frank Mentrup diese Möglichkeit ebenfalls bestätigt und zugesichert, dass „im Gemeinderat eine offene Diskussion zu den verschiedenen Varianten“ geführt werden würde.

Nun müssen wir leider feststellen, dass im neuen Haushalt diese Überlegungen keine Rolle mehr spielen. Stattdessen ist lediglich ein Abschleifen der bestehenden Schienen geplant.

Wir bitten die SPD-Fraktion das Anliegen unserer Bürgerschaft in den Gemeinderat einzubringen bzw. –wie zugesichert- in den Ausschüssen zu diskutieren.

Wir dürfen darauf hinweisen, dass der Bereich zwischen den Haltstellen Dammerstock und Battstraße im Lärmaktionsplan als Hotspot deklariert ist. In Anbetracht der vielfältigen Lärmbelastungen, denen unsere Stadtteile u. a. durch die Südtangente, die Bahn und die Autobahn ausgesetzt sind, wäre es ein mehr als schlechtes Zeichen, wenn die berechtigten Wünsche der Bürgerinnen und Bürger nach mehr Lärmschutz einer kurzsichtigen Spareuphorie sang- und klanglos geopfert würden. Dies würde auch deshalb keinen guten Eindruck hinterlassen, weil mit konkreten Lärmschutzmaßnahmen vor Ort im Vergleich zu anderen Stadtteilen bisher durchaus sparsam umgegangen wurde.

Schließlich erinnern wir daran, dass Ende letzten Jahres alle relevanten Parteien in unseren Stadtteilen und im Gemeinderat sich für die Verlegung eines Rasengleises ausgesprochen haben. Es trägt nicht zur Vertrauensbildung in der Bürgerschaft bei, wenn diese Absichtserklärungen stillschweigend aus der politischen Diskussion verschwinden.

Freundliche Grüße

gez. Dr. Martin Steffens                                  gez. Matthias Bohrer

Vors. SPD-OV Rüppurr                                    Vors. SPD-OV Dammerstock/Weiherfeld

Unser SPD Ortsverein war bei der Einweihung des neuen Bouleplatzes im Stadtteil Weiherfeld mit einem Stand vertreten. Neben der Schaffung französischer Atmosphäre (Rotwein und Käse) betätigten wir uns vor allem als eifrige Boulespieler. Dabei konnten so manche Tricks aus alten Studentenzeiten wieder ausgepackt werden; jedenfalls haben sich alle recht achtbar geschlagen. Als Lohn für unser Engagement konnten wir aus einem aufgestellten Spendentopf 100 Euro an „Ärzte ohne Grenzen“ überweisen. Dafür allen herzlichen Dank!

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