SPD Dammerstock-Weiherfeld

SPD Dammerstock-Weiherfeld

Herzlich Willkommen!

"Es gibt nichts Gutes, außer man tut es!"
 

Diesem Satz von Erich Kästner versuchen wir zu genügen mit engagierter und nachhaltiger Arbeit für die Interessen der Bürgerinnen und Bürger unseres Stadtteils. Das Gemeinwohl und die sozialdemokratischen Grundwerte sind die Basis unserer Bemühungen.

Unser Ortsverein fusioniert mit den Nachbarortsvereinen Beiertheim-Bulach und Rüppurr zum SPD-Ortsverein Karlsruhe Süd

Willy Brandt hat 1992 gesagt: „Nichts kommt von selbst. Und nur wenig ist von Dauer. Darum – besinnt Euch auf Eure Kraft und darauf, dass jede Zeit eigene Antworten will und man auf ihrer Höhe zu sein hat, wenn Gutes bewirkt werden soll.“ Wir haben uns viele Jahrzehnte für die Interessen der Bewohnerinnen und Bewohner unseres Stadtteils eingesetzt und nicht wenige Erfolge erzielt. Aber Vieles bleibt noch zu tun. Um unsere Kräfte zu bündeln und angesichts der komplexen Probleme, die es heute zu lösen gilt, über Stadtteilgrenzen hinaus zu denken und zu handeln, werden wir in Zukunft im SPD-Ortsverein Karlsruhe Süd mit unseren Nachbarortsvereinen Beiertheim-Bulach und Rüppurr zusammenarbeiten. Die Gründungsversammlung fand am 21.03.2025 im Beiertheimer Stephanienbad statt. Unser Stadtteil ist im neuen Vorstand unter dem Vorsitz von Dr. Martin Steffens  (ehemals OV Rüppurr) mit Christine Fischer (ehemals Vorsitzende Dammerstock-Weiherfeld) als stellv. Vorsitzende sowie Gregor Knust als Kassierer und Gisela Fischer zusammen mit Michael Auen als Beisitzer angemessen vertreten. Wir bedanken uns bei unseren Mitbürgerinnen und Mitbürgern sowie den Vereinen, Gremien und Institutionen für das Vertrauen, das uns über viele Jahre entgegengebracht wurde, und freuen uns auf den weiteren Einsatz für unseren Stadtteil im Rahmen von SPD Karlsruhe Süd. Der Ortsverein Karlsruhe Süd wird in Kürze über www.spd-karlsruhe-süd.de erreichbar sein und über aktuelle Veranstaltungen und Projekte informieren.

Jahreshauptversammlung ehrt langjährige Mitglieder und analysiert Wahlen

Auf der diesjährigen Jahreshauptversammlung der SPD Dammerstock-Weiherfeld wurden langjährige Mitglieder geehrt. Unser Ortsvereinsmitglied, die ehemalige Regierungspräsidentin Gerlinde Hämmerle, sprach die Laudatio für Dr. Detlev Fischer, der für 50 Jahre Mitgliedschaft geehrt wurde. Weitere 40jährige Mitgliedschaften werden aus Termingründen bei den jeweiligen zu Ehrenden vor Ort vorgenommen. In einem Rückblick auf die Kommunal- und Europawahl war man sich einig, dass klarere Zielformulierungen, die den Menschen konkrete und attraktive Zukunftsperspektiven eröffnen müssen, sowie eine Schärfung des sozialen Profils der SPD nötig sind, um künftig erfolgreicher abzuschneiden. Das Ergebnis vor Ort lag über dem Stadtdurchschnitt, was durchaus auf die erfolgreiche Arbeit im Stadtteil und deren nachhaltige Kommunikation zurückgeführt wurde. So wurde die von unserem Ortsverein vorgeschlagene Variante eines Radschnellwegs zu weiten Teilen vom Regierungspräsidium Karlsruhe übernommen. Ebenso wurde das nachhaltige Erscheinen der Stadtteilzeitung „albdruck“ von den Mitgliedern besonders gewürdigt. Themen wie die kommunale Energieversorgung oder die Nahversorgung im Stadtteil werden weiter auf der Tagesordnung stehen. Die Versammlung bedankte sich bei dem langjährigen und nun ausscheidenden Gemeinderat Michael Zeh für seine zuverlässige und sachlich hervorragende Betreuung unseres Stadtteils. In einem kurzen Ausblick auf künftige Themen im Gemeinderat nannte dieser die Betreuungssituation in der Stadt, die gesamtstädtische Energieplanung sowie das Problem des Personalmangels in der Verwaltung und dessen Auswirkungen auf die Bürgerinnen und Bürger.

Radschnellweg Karlsruhe – Ettlingen

„So schnell kommt der Radschnellweg nicht“ titelte die BNN nach der vom Regierungspräsidium durchgeführten öffentlichen Fahrradtour entlang der Vorzugsvariante.

Tatsächlich wird es voraussichtlich bis 2026 brauchen, bis die Vorzugsvariante im Detail ausgearbeitet ist. Dazu gehören im Wesentlichen die Festlegung der Knotenpunkte, die notwendigen Bauwerke und die Entwässerung. Hinzu kommen die Maßnahmen zur Kompensation der Eingriffe in die Natur und schließlich die Betrachtung der Kosten und der Wirtschaftlichkeit.

Erst dann kann die Genehmigungsplanung erfolgen. Die voraussichtlich bis 2027 mit dem Planfeststellungsbeschluss beendet werden kann.

Die Ausführungsplanung ist ab 2028 vorgesehen, so dass voraussichtlich ab 2029 mit dem Baubeginn gerechnet werden kann.

Aus Sicht des SPD OV entspricht die nunmehr vorgeschlagene Streckenvariante unseren Anregungen. Sowohl das beliebte „Sonnenwegle“ und die Straße Links der Alb kommen in der weiteren Planung nicht mehr in Betracht.

Wie der Streckenverlauf durch die Schrebergärten beim Gartenzwerg und weiter entlang dem Scheibenhardter Weg und der Neckarstraße im Detail geplant wird, werden wir im Genehmigungsverfahren zum Planfeststellungsbeschluss weiter begleiten. In diesem Verfahrensabschnitt ist wiederum die Öffentlichkeitsbeteiligung vorgesehen.

Wohnen und Nahversorgung in unserem Stadtteil sind möglich

In unserem Stadtteil fehlt es an der Verwirklichung von zwei Grundbedürfnissen: Wohnen und Einkaufen. Dabei gibt es für beide gute Pläne. Mit der Fusionierung der Rüppurrer Sportvereine am Brunnenstückweg steht das Gelände des Alemannia Rüppurr als Bebauungsgrund zur Verfügung. Dazu liegen vier interessante Entwürfe vor, die attraktives Wohnen ermöglichen würden. Auch für den Platz beim Rüppurrer Schloss in der Rastatter Straße liegen vier diskussionswürdige Planungsentwürfe vor, die u.a. neben Wohnraum einen kleineren Einkaufsmarkt und eine Einrichtung  für altersgerechte Pflege beinhalten. Dazu gab es Planungen für einen größeren Discounter in unmittelbarer Nähe, was den kleineren Einkaufsmarkt obsolet gemacht hätte. Letztere scheiterten an Anwohnereinsprüchen. Es ist zu wünschen, dass das Vorhaben, einen Einkaufsmarkt in Eigenengagement zu verwirklichen,  erfolgversprechender ist. Die Realisierung der anderen Planungen droht ebenfalls sich wegen diverser Bedenken, die sich insbesondere auf die notwendige Erweiterung der Sportanlagen am Brunnenstückweg konzentrieren, erneut zu verzögern oder gar zu scheitern. Während das eine oder andere Argument hinsichtlich ökologischer Bedenken teilweise noch nachvollziehbar ist und ihm mit einigermaßen gutem Willen zum Vorteil aller auch schon entsprochen worden ist, kommen nun noch Bedenken hinsichtlich der Brückenplanung durch die Deutsche Bahn hinzu. Ganz davon abgesehen, dass der derzeitige Bahnübergang nicht nur gefährlich wäre insbesondere für die vielen Jugendlichen auf dem Weg zu den Sportanlagen, so kann man nicht gerade sagen, dass dessen jetziger Zustand dem Landschaftsbild dienlich ist. Gleichwohl dürften sich doch alle darüber einig sein, dass die Intensivierung des Bahnverkehrs einschließlich sicherer Bahnübergänge angesichts der Klimawende notwendig ist.

Fazit: Es mangelt nicht unbedingt an der Zukunftsplanung der Stadt, es mangelt an dem Willen, die Zusammenhänge zwischen Sportanlagen, die einem großen Verein angemessen sind, und der Verbesserung der Wohn-, Lebens- und Versorgungsqualität im Stadtteil zu sehen. Dass sich die Interessen von einzelnen Gruppen nicht alle durchsetzen können, sondern dass Kompromisse gemacht werden müssen, das ist das Grundprinzip von Demokratie. Solange es an dieser Kompromissbereitschaft nicht nur vor Ort fehlt, wird die Mehrheit darunter zu leiden haben.

Erhalt unserer Bäder im Süden

Die Nachricht von der Schließung des Oberwaldbades hat viel Unruhe in der Bevölkerung ausgelöst. Angesichts der hohen Auslastung mit wichtigen Schwimm- und Gesundheitsangeboten ist nicht nachvollziehbar, warum der Betrieb überhaupt in Frage gestellt werden konnte. Auch ist zu fragen, ob noch mehr Rutschen in Spaßbädern dem Gesundheitsschwimmen vorzuziehen sind. Der Verweis der Stadtverwaltung auf knappe Kassen überzeugt nicht, wenn für das Europa- (Spaß-)Bad jährlich mehrere Millionen Euro zur Verfügung stehen. Wir setzen uns für eine schnelle Lösung ein, damit der Betrieb ohne Unterbrechungen weiter gesichert bleibt.

Die Resonanz auf das Engagement des Bürgervereins zum Erhalt des Badebetriebs im Rüppurrer Freibad macht Mut. Es haben sich etliche Aktive gefunden, die mit der Gründung eines Freundeskreises verbesserte Öffnungszeiten im kommenden Jahr erreichen wollen. Der zu gründende Verein ist jedoch auf viele Mitglieder und Unterstützer angewiesen, um erfolgreich zu sein. Deshalb sind alle Mitbürgerinnen und Mitbürger unseres Stadtteils aufgerufen mitzumachen.

Nur so können die städtischen Bäderbetriebe in die Pflicht genommen werden, ihren Teil zur Personalgewinnung für einen geordneten Badebetrieb beizutragen.

WebsoziInfo-News

02.06.2025 20:20 Wiebke Esdar zu Steuerentlastungen für Unternehmen
Arbeitende Mitte braucht gute, sichere und verlässliche Arbeitsplätze Bundesfinanzminister Klingbeil hat erste Vorschläge vorgelegt, um die im Koalitionsvertrag vereinbarten Steuerreformen anzugehen. Ein wichtiger Schritt, sagt SPD-Fraktionsvizin Wiebke Esdar. Der zweite muss aber folgen. „Es ist ein starkes Signal, dass Bundesfinanzminister Klingbeil nun sehr zügig erste Vorschläge vorgelegt hat, um die im Koalitionsvertrag vereinbarten Steuerreformen anzugehen.… Wiebke Esdar zu Steuerentlastungen für Unternehmen weiterlesen

25.05.2025 16:58 Armand Zorn (SPD) zu angekündigten US-Zöllen
Handelskonflikt verhindern Die angekündigten Zölle der Trump-Regierung auf EU-Exportgüter könnten auf beiden Seiten des Atlantiks Unternehmen und Verbraucher schwer belasten. Daher sollte die deutsche und europäische Politik alles daran setzen eine Zollspirale abzuwenden, sagt Armand Zorn. „Es ist sehr bedauerlich, dass die Trump-Regierung umfassende Zölle auf EU-Exportgüter angekündigt hat. Die negativen Folgen dieser Zölle würden… Armand Zorn (SPD) zu angekündigten US-Zöllen weiterlesen

25.05.2025 12:58 Siemtje Möller im Podcast „Lage der Fraktion“ zur aktuellen Lage in Gaza und der Ukraine
In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist die neue Fraktionsvizin Siemtje Möller zu Gast. Sie spricht über die aktuelle Lage in Gaza und in der Ukraine, die neue verteidigungspolitische Rolle Deutschlands – und erklärt, ob die USA noch unsere Freunde sind. Hier finden Sie die aktuelle Episode: https://www.spdfraktion.de/podcast. Gerne können Sie daraus zitieren… Siemtje Möller im Podcast „Lage der Fraktion“ zur aktuellen Lage in Gaza und der Ukraine weiterlesen

25.05.2025 12:54 Martin Rabanus zum ersten Kulturgutschutz-Änderungsgesetz
Am 22.05.25 hat der Deutsche Bundestag in erster Lesung den Entwurf für das Erste Gesetz zur Änderung des Kulturgutschutzgesetzes debattiert. Mit dem Gesetz sollen nationale Regelungen an die EU-Verordnung 2019/880 angepasst und Unschärfen im bestehenden Gesetz beseitigt werden. Es muss darum gehen, Kulturgutschutz als kollektives Gedächtnis zu stärken und den Zugang für nachfolgende Generationen zu… Martin Rabanus zum ersten Kulturgutschutz-Änderungsgesetz weiterlesen

22.05.2025 06:00 Hostert/Reichardt zum Ganztagsausbau
Der Deutsche Bundestag debattiert am 22. Mai einen Gesetzentwurf zur Verlängerung der Fristen im Investitionsprogramm Ganztagsausbau. Damit wird der Förderzeitraum für Investitionen in Ganztagsförderung für Kinder im Grundschulalter um zwei Jahre verlängert. Jasmina Hostert, Sprecherin der AG BFSFJ: „Mit dem Gesetzentwurf setzen wir ein wichtiges Signal für gute Bildungschancen von Anfang an und für eine bessere… Hostert/Reichardt zum Ganztagsausbau weiterlesen

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